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Gilt das Schulstufenmodell absolut? Anrechenbare Erwerbstätigkeit trotz Kinderbetreuung

08.07.19

Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 21. September 2018 (5A_384/2018) das Schulstufenmodell für anwendbar erklärt. Demnach muss der hauptbetreuende Elternteil nach einer Übergangsphase oder bei fehlender Vereinbarung der Eltern über die Art der Betreuung ab der obligatorischen Einschulung des jüngsten Kindes grundsätzlich zu 50 % erwerbstätig sein, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe zu 80 % und ab seinem vollendeten 16. Lebensjahr zu 100 %. Im genannten Urteil hat das Bundesgericht bereits festgehalten, dass im Einzelfall von dieser Regel abgewichen werden kann. Wann ist dies der Fall? Folgende nicht abschliessende Kriterien hat das Bundesgericht im jüngsten Urteil vom 23. Mai 2019 (5A_963/2018) auch mit Verweis auf vorgängige Urteile genannt:

 

  • Meinungsverschiedenheiten zwischen den Eltern betreffend die Kinderbetreuung;
  • Fremdbetreuungsmöglichkeiten;
  • mit der Erwerbstätigkeit beider Elternteile verbundenen wirtschaftliche Vorteile;
  • konkrete Erwerbsfähigkeit der Elternteile;
  • Betreuung von mehreren Kindern, welche mehr Zeit in Anspruch nimmt als diejenige eines Kindes;
  • medizinische Situation eines Kindes, welche erhöhten Bedarf an persönlichen Betreuung rechtfertigt.

 

Dagegen stellt ein minimales Besuchsrecht des anderen Elternteils grundsätzlich keinen besonderen Umstand dar, welches eine Abweichung von der Grundregel rechtfertigen würde.
(In 5A_963/2018 hielt das Bundesgericht zwar fest, dass die Betreuung des Kindes am Mittwoch, während allen Ferien und bei Krankheit mit Aufgabe des obhutsberechtigten Elternteils inhärent ist. Doch darin einen speziellen Umstand zu sehen, würde dazu führen, dass systematisch ein Betreuungsunterhalt geschuldet wäre für jeden Elternteil, der die Mehrheit der Betreuung übernimmt, was nicht angeht.)

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